Pressespiegel Ökokonto: Unterschied zwischen den Versionen
Aus kompensationsflaechen-mv
| Zeile 83: | Zeile 83: | ||
| 23.11.2010 | | 23.11.2010 | ||
| [http://www.uvm.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/75502/ Landesregierung beschließt den Entwurf der Ökokontoverordnung] | | [http://www.uvm.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/75502/ Landesregierung beschließt den Entwurf der Ökokontoverordnung] | ||
| − | | | + | | "Die Ökokontoverordnung wird die Regelungen zur Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft flexibilisieren und für alle Beteiligten transparenter machen. Da Planungsprozesse rascher durchgeführt werden können, werden Kosten eingespart und Bürokratie vermieden. Die Ökokonto-Verordnung bietet aber vor allem auch zusätzliche Chancen, Projekte zur Verbesserung des Naturhaushalts voranzubringen.", erklärte Umweltministerin Tanja Gönner in Stuttgart. Eine Besonderheit des Ökokontos sei die großräumige Handelbarkeit von Ökokontomaßnahmen. Damit werde erreicht, dass Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen auch aus weiter entfernt liegenden Bereichen zur Kompensation eines Eingriffs herangezogen werden können und die vom Rechnungshof kritisierten Defizite beim Eingriffsausgleich in Zukunft wesentlich seltener vorkommen dürften als in der Vergangenheit. |
|- | |- | ||
| BW | | BW | ||
Version vom 4. Mai 2011, 12:56 Uhr
Nachfolgender Pressespiegel stellt in Auszügen das bundesweite Geschehen dar.
Die jeweilige Quelle kann durch Folgen des Hyperlinks in der Spalte "Schlagzeile (Link)" geöffnet werden, sofern der Artikel noch frei verfügbar ist. Die Auszüge basieren auf § 51 UrhG in Verbindung mit § 63 UrhG.
Die Tabelle ist je Spalte durch Klick auf die rechten Schaltflächen sortierbar. Die verwendeten Abkürzungen der Bundesländer richten sich nach den amtlichen Vorgaben.
| Bundesland | Ort | Datum | Schlagzeile (Link) | Auszug (überwiegend zitiert) |
|---|---|---|---|---|
| BW | Ludwigsburg | 03.05.2011 | Aussichts-Turm am Neckar wird bald von Wasser umflutet | Mehrere Raupenfahrzeuge werden auffahren, um dort, wo jetzt Wiesen und Felder sind, die Erde wegzuschieben. 50 000 Kubikmeter sind es, die abgetragen werden müssen. Gewaltig in die Tiefe geht’s bei der Staustufe Poppenweiler, wo man bis zu sieben Meter tiefe Einschnitte für die Fischtreppe machen muss. „Das sieht dann später aus wie ein Wildbach im Gebirge“, beschreibt Bernd Wenger. Er betreut für die Stadt das Projekt, die 5,35 Millionen Euro für die Zugwiesen aufbringt und ihren Anteil aus dem Ökokonto finanziert. Darin enthalten sind 1,9 Millionen für den Grunderwerb, auf 3,4 Millionen belaufen sich die Baukosten. |
| HE | Bad Sooden-Allendorf | 20.04.2011 | Weide für Bienen und Falter | Dieses 5500 Quadratmeter große Areal böte sich als Eingang zu dem „natürlichen“ Kurpark an den Bruchteichen an. Der Imkerverein Bad Sooden-Allendorf erklärte sich bereit, eine Planung für die Anlage einer Schmetterlings- und Bienenweidefläche vorzunehmen. Die landschaftspflegerische Maßnahme soll vorrangig dem Schutz und dem Erhalt von Schmetterlingen und Wildbienen dienen. Damit wird zugleich Lebensraum und Überwinterungsquartier für zahlreiche andere Insekten und Kleintiere geschaffen. Die Gesamtfläche wird gegliedert in Ansaatflächen für Schmetterlings- und Wildbienenweide, Sukzessions- sowie extensiv bewirtschaftete Flächen. Die Pflege übernimmt der Imkerverein und ein beauftragter Landwirt. „Neben den ökologischen Aspekten spart die Stadt die intensiven Pflegearbeiten auf dem Grundstück ein“, freut sich Bürgermeister Frank Hix. Zudem bringe die Umwandlung der Flächen der Stadt zusätzliche 110 000 Punkte auf ihrem Ökokonto bei der Unteren Naturschutzbehörde ein. |
| MV | Schwerin | 14.04.2011 | Forderung der FDP überflüssig - Flächenkataster bereits vorhanden | Meldepflichtig sind alle für die Genehmigung von Eingriffen zuständigen Behörden – die Straßenbauämter, das Bergamt, die Staatlichen Ämter für Landwirtschaft und Umwelt und die Landkreise. Das Kompensationsverzeichnis ist so eingerichtet, dass auch bereits in der Vergangenheit durchgeführte Kompensationsmaßnahmen nachträglich aufgenommen werden können. Eine Planung potentiell zur Kompensation geeigneter Flächen liegt ebenfalls vor. Sie ist Gegenstand der gutachtlichen Landschaftsrahmenplanung. Danach ist landesweit eine Flächenkulisse von ca. 110.000 ha besonders zur Kompensation geeignet |
| RP | Hergenroth | 24.03.2011 | Ankauf des ehemaligen Standortübungsplatzes entlastet Hergenroth enorm | Da beim Ökokonto gegenüber dem sonst üblichen Ablauf einer Straßenbaumaßnahme die Flächen bereits erworben und die naturschutzfachlichen Maßnahmen bereits umgesetzt wurden, bedeutet dies für das Planungs- und Genehmigungsverfahren einer Straße einen erheblichen Gewinn an Zeit und Rechtssicherheit. |
| SH | Schönwalde am Bungsberg | 15.02.2011 | Naturschützer schaffen am Bungsberg einen Froschpark | Das neue Naturparadies gehört zu den Ausgleichsflächen der Stiftung Naturschutz, die sie mit ihrer 100-prozentigen Tochter – der Ausgleichsagentur Schleswig-Holstein GmbH – in Abstimmung mit den Unteren Naturschutzbehörden der Kreise entwickelt. Der Wert der Ausgleichsfläche wird über ein so genanntes Ökokonto geregelt. Davon profitieren nicht nur Flora und Fauna, sondern auch Bauherren, die für den Eingriff in den Naturhaushalt einen Ausgleich leisten müssen. Mit Hilfe der Ausgleichsflächen der Stiftung Naturschutz können sie dieser Verpflichtung nachkommen und ein Stück intakte Natur neu schaffen. |
| BW | Fischerbach | 20.01.2011 | Fischerbach sammelt Ökopunkte | Fast jede Gemeinde im Kinzigtal verfügt inzwischen über solch ein Ökokonto. Grund: Schafft eine Gemeinde Wohn- oder Gewerbefläche, ist sie gesetzlich verpflichtet, vorhandene Flächen ökologisch aufzuwerten und damit einen Ausgleich für die durch die Bebauung versiegelte Flächen zu schaffen. Über das Ökokonto können solche Ausgleichsflächen bereits im Vorfeld geschaffen und Ökopunkte angespart werden. |
| BY | Samerberg | 19.01.2011 | Flächenmäßig gut aufgestellt | Manche Planungen hätten einen kurzen Zeitrahmen, sodass ein schneller Abruf vorteilhaft sei. Es soll nicht gekünstelt, sondern Vorhandenes nachhaltig verbessert werden. Es soll Landwirten langfristig nutzen. Deshalb soll solches auch unbedingt nach privater Seite hin abgestimmt werden. Bürger, Landwirte und der Bauhof der Gemeinde sollen eingebunden werden, die Naturschutzbehörde wird fachlich begleiten. Die Kosten der Aufwertung können refinanziert werden durch Eigentümer oder Bauherren, wenn die Fläche dem Eingriff zugeordnet wird. Zwischenzeitlich trägt sie die Gemeinde. |
| SH | Sylt | 28.12.2010 | Fliegerhorst: Ökokonto soll den Abriss finanzieren | Wenn alles so klappt wie kalkuliert, hat die Gemeinde Sylt eine elegante Lösung gefunden, um die auf etwa drei Millionen Euro geschätzten Abrisskosten für die Gebäude des ehemaligen Fliegerhorstes bis auf den letzten Cent erstattet zu bekommen. Finanziert werden sollen der Abriss wie auch die Renaturierung der versiegelten Flächen durch die Einrichtung eines kommunalen Ökokontos. |
| BW | Eschenbach | 17.12.2010 | Ökokonto auf Vorrat | Streuobstwiesen, Baumpflanzungen |
| SH | Hohenlockstedt | 14.12.2010 | Öko-Konto als Geldquelle? | 215 ha Entwicklung NATURA 2000-Gebiet Rantzau-Tal. Lukrativer Naturschutz: Ökokonto kompensiert forstliche Verluste. |
| BW | Illertissen | 13.12.2010 | Ökokonto für den Naturschutz | Damit es künftig ein klares Konzept für Ausgleichsmaßnahmen gibt, hat die CSU-Fraktion im Illertisser Stadtrat im vergangenen Jahr den Antrag gestellt, einen geeigneten Flächenpool zu schaffen und ein Ökokonto einzurichten, das diesen bedient. |
| RP | Trier | 01.12.2010 | Im Totholz findet sich jede Menge Leben | Alt- und Totholzbestände können aufgrund ihres ökologischen Werts auf dem sogenannten Öko-Konto verbucht werden. Sohns: "Auf diesem Konto können Projekte, die der Natur förderlich sind, als vorgezogene Kompensationsmaßnahme zum Ausgleich späterer Eingriffe wie Straßenbau oder Ausweisung von Gewerbegebieten verrechnet und damit finanziert werden." |
| BW | Stuttgart | 23.11.2010 | Landesregierung beschließt den Entwurf der Ökokontoverordnung | "Die Ökokontoverordnung wird die Regelungen zur Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft flexibilisieren und für alle Beteiligten transparenter machen. Da Planungsprozesse rascher durchgeführt werden können, werden Kosten eingespart und Bürokratie vermieden. Die Ökokonto-Verordnung bietet aber vor allem auch zusätzliche Chancen, Projekte zur Verbesserung des Naturhaushalts voranzubringen.", erklärte Umweltministerin Tanja Gönner in Stuttgart. Eine Besonderheit des Ökokontos sei die großräumige Handelbarkeit von Ökokontomaßnahmen. Damit werde erreicht, dass Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen auch aus weiter entfernt liegenden Bereichen zur Kompensation eines Eingriffs herangezogen werden können und die vom Rechnungshof kritisierten Defizite beim Eingriffsausgleich in Zukunft wesentlich seltener vorkommen dürften als in der Vergangenheit. |
| BW | Munderkingen | 22.11.2010 | Öko-Konto bestückt | Die Stadt kann von dem Konto Guthaben nehmen, wenn sie zum Beispiel über einen neuen Bebauungsplan Flächen verbraucht. Bisher musste innerhalb des überplanten Gebietes der Naturausgleich erfolgen, was die Kommunen oft vor eine schwierige Aufgabe stellte. Nun sind Guthaben und Verbrauch räumlich und zeitlich getrennt, was als großer Vorteil bewertet wird. Weitere Potenziale seien in Munderkingen gegeben fürs Ökokonto, stellt das Büro Zeeb in Aussicht. Beim Donaualtarm könnten Gewässermulden angelegt und im Wald anstelle von Fichten junge Nadelbäume gepflanzt werden. Auch der Brühlgraben lässt sich ökologisch gestalten. |
| NRW | Lohmar | 14.11.2010 | Öko-Punkte so gut wie bares Geld | Die Stadt hat Millionen gesammelt: Millionen Ökopunkte auf dem „Ökokonto“, einem zwei Jahre beschlossenen Projekt des Rats. Jeder Punkt hat derzeit einen Wert von 1,20 Euro, somit geraten die Punkte für die Stadt als Wertschöpfung. |
| BW | Bempflingen | 08.11.2010 | Gemeinde hat ein Ökokonto - Gemeinsames Projekt mit der Artenschutzgruppe | |
| NI | Delmenhorst | 26.10.2010 | Naturschützer unzufrieden mit Ökokonto | Die Einrichtung eines Ökokontos der Stadt wurde bereits zwei Mal politisch beschlossen - doch das, was bisher umgesetzt wurde, geht Naturschützern noch nicht weit genug. |
| SH | Haselau | 22.10.2010 | Eine Chance dem ,großen Klappertopf’ | |
| SN | Dresden | 22.10.2010 | Das Ökokonto in Sachsen | Faltlbatt. Herausgeber: Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft |
| NI | Wardenburg | 20.10.2010 | Ökokonto soll Naturschutz dienen | Ihr altes Image einer „Öko-Gemeinde“ hat die Gemeinde Wardenburg schon seit vielen Jahren zu den Akten gelegt. Doch manche Ideen sind einfach zu gut, um sie zu ignorieren. In diese Kategorie gehört nach Ansicht des Planungs-, Umwelt- und Entwicklungsausschusses auf jeden Fall das Ökokonto. Einstimmig hat das Gremium auf der jüngsten Sitzung beschlossen, die Einrichtung eines solchen, den Umweltschutz erleichternden Kontos von der Verwaltung vornehmen zu lassen. |
| BW | Rust | 20.10.2010 | Alte Elz punktet fürs Ökokonto | Gemeinde Rust beginnt im Spätherbst mit der Renaturierung der Alten Elz als Ausgleichsfläche für künftige Flächenversiegelungen. |
| BY | Neumarkt (Oberpfalz) | 13.10.2010 | Visionen einer Stadt | Gleichzeitig konnte etwa durch die Sicherung und gezielte Vernetzung innerstädtischer Freiflächen sowie zu den umgrenzenden Landschaftsräumen eine ökologische Ertüchtigung der Gesamtstadt erfolgen. Mit der Errichtung des Ökokontos wurde Neumarkt die erste Kommune in Bayern, die über ein Ausgleichskonzept in ihrem Flächennutzungsplan verfügt. |
| SH | Langwedel (Holstein) | 28.09.2010 | Bagger hilft den Fröschen | Seit Anfang der Woche lässt die Stiftung Naturschutz Schleswig-Holstein im östlichen Teil des Olendieksautals Laichgewässer für vom Aussterben bedrohte Amphibien anlegen. Ein rundes Dutzend flacher Tümpel soll auf den Wiesen entstehen, nicht tiefer als 30 oder 40 Zentimeter. |
| BY | Wiedergeltingen | 22.09.2010 | Ein Plus fürs Ökokonto | Mit relativ geringem Erhaltungsaufwand könne hiermit das Ökokonto der Gemeinde mit Blick auf künftige Vorhaben beträchtlich aufgestockt werden, so Daurer. Beide Flächen fanden die Zustimmung des Gemeinderates. |
| BW | Ulm | 06.09.2010 | Freies Obst für freie Bürger | Allein in den vergangenen 15 Jahren sind im Stadtkreis rund 5000 Obstbäume neu gepflanzt worden, als Ersatz für alte gerodete Bäume oder um das Ausgleichsflächen-Ökokonto für künftige Neubaugebiete rechtzeitig aufzufüllen. |
| MV | Rostock | 21.07.2010 | CDU lässt Ökokonto für Rostock prüfen | Die CDU-Fraktion will prüfen lassen, ob sich Ausgleichsmaßnahmen bei B-Plänen durch die Einrichtung eines so genannten Ökokontos realisieren lassen. "Ein Ökokonto soll dazu diesen, die Entwicklung von Flächen im Rahmen von B-Plänen zu erleichtern, wobei Investoren auf schlüsselfertige Kompensationsmaßnahmen zurückgreifen könnten. Insbesondere würde die Hansestadt Rostock davon profitieren, wenn bei geförderten Maßnahmen der zu leistende Eigenanteil diesem so genannten Ökokonto zugeschrieben werden könnte" meint Fraktionsvorsitzender Prof. Neßelmann. |
| NRW | Jüchen | 02.07.2010 | Mehr Grün für Jüchen | Die Gemeinde muss grüner werden, um ihr Ökokonto auszugleichen. Dieses steht im Minus, da neue Baugebiete ausgewiesen wurden.Seit zehn Jahren wird in der Gemeinde Jüchen ein Ökokonto geführt. Jeder Hektar Bauland schlägt negativ zu Buche. Er muss über ein Punktesystem ausgeglichen werden. Dafür können ökologische Areale wie Obstwiesen, Uferrandstreifen, Baumreihen oder Ackerrandflächen verbucht werden. Bereits 20001 hat ein Ingenieurbüro geeignete Landschaftsräume (sogenannte Suchräume) vorgeschlagen. Die Schwerpunkte liegen etwa in den Talauen des Jüchener Baches, des Kelzenberger Baches sowie des Hochneukircher und Hackhausener Fließes. Außerdem gehören Grünzüge und Grünflächen am Rand von Dörfern dazu. Das Ziel des Ökokontos: Typische Strukturen für die Kulturlandschaft – wie Obstwiesen oder Bachufer – sollen gestärkt werden. |
| ST | Magdeburg | 18.06.2010 | Sachsen-Anhalt übernimmt Flächen vom Grünen Band | Auch die Stiftung Umwelt, Naturschutz und Klimaschutz Sachsen-Anhalt (SUNK) erhält Areale des Grünen Bandes. Dort sollen über die Ökokonto-Verordnung Flächen naturschutzfachlich aufgewertet werden. Zugleich können diese Maßnahmen als Kompensation für unumgängliche Eingriffe in den Naturhaushalt an anderer Stelle angerechnet werden. |
| RP | Westhofen | 17.06.2010 | Ausgleich dank VG-Ökokonto | Um Fördermittel bekommen zu können, müssen die Gemeinden im Zuge der Landespflege Ausgleichsflächen für das beim Ausbau verbrauchte Gelände zur Verfügung stellen. Da das zuständige Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum (DLR) die in den Ortsgemeinden vorhandenen Ausgleichsflächen wertmäßig zum Teil nicht anerkannt hatte, entschloss sich Wagner, Gelände aus dem Ökokonto der VG zur Verfügung zu stellen, damit der höchstmögliche Fördersatz beantragt werden konnte. Der Haupt- und Finanzausschuss hatte dem Eilentscheid zugestimmt, die betreffenden Flächen zum Preis von vier Euro je Quadratmeter an die jeweiligen Ortsgemeinden zu verkaufen. |
| BW | Schwanau | 29.04.2010 | Tausche Feldgehölz gegen Baugebiet | Schwanauer Verwaltung schätzt das Ökokonto als Instrument zum Flächenmanagement.Halber Zeitaufwand bei Bauvorhaben. |
| RP | Kell am See | 13.04.2010 | "Jeder kocht sein eigenes Süppchen" | Ein "Vollzugsdefizit" bei der Erstellung eines Ökoflächen-Katasters hat die Kreisverwaltung eingeräumt. Kompensationsflächen sind bisher nicht zentral erfasst. Das sei ein "Vollzugsdefizit", räumte Landrat Günther Schartz ein, er gibt aber auch der dafür fehlenden Software eine Mitschuld. Es werde höchste Zeit, die vielen Datenprogramme über Flächenerfassungen bei unterschiedlichen Behörden zusammenzufassen, sagte Grünen-Sprecherin Heide von Schütz. Jedes Ressort koche sein eigenes Süppchen, und das Ergebnis sei eine Rechtsunsicherheit bei der Ausweisung von Kompensationsflächen. |
| NRW | Sankt Augustin | 03.03.2010 | Sankt Augustin punktet mit dem Ökokonto | Dahinter verbirgt sich laut Rainer Gleß, technischer Beigeordneter der Stadt, eine effiziente Bauleitplanung, bei der bereits vor der Planung von Baugebieten ein Ausgleich für die Flächenversiegelung durchgeführt werden kann. "Das geschieht nun nicht mehr in dem Baugebiet selbst, sondern kann dort gemacht werden, wo es im Stadtgebiet sinnvoller ist", sagte Gleß. |
| SN | Arzberg | 19.11.2009 | Kupfer pflanzt Bäume als Guthaben für Ökokonto | Sachsens Umweltminister Frank Kupfer (CDU) wird das erste Projekt für das neue sächsische Ökokonto besiegeln. In Arzberg hat die Gemeinde eine Kirschallee angelegt. Sie wird als Guthaben auf dem Ökokonto verbucht. Dann wird ein Investor vermittelt, der der Kommune die Kosten erstattet. |
| BB | Potsdam | 28.04.2009 | Kampf gegen "Fliegenschiss-Naturschutz" | In Brandenburg übernimmt eine Agentur die Gestaltung natureller Ausgleichsflächen. Um endlich diesem Klein-Klein, man sagt auch Fliegenschiss-Naturschutz, um diesem entgegenzutreten, machen wir auf großflächigen Kulissen ökologisch hochwertige Sachen, die lange kontrolliert werden, die gebündelt umgesetzt werden und die vor allem weit vor dem Eingriff eingerichtet werden, um diesen zeitlichen Druck rauszunehmen. |
| ST | Magdeburg | 16.09.2008 | Drei Jahre Ökokonto in Sachsen-Anhalt: 200 Hektar für die Natur | Bisher seien landesweit 24 Maßnahmen mit einer Gesamtfläche von 200 Hektar erfasst worden. In der Mehrzahl habe es sich um die Neuanlage von Biotopen gehandelt. Dabei reichte das Spektrum von der Gewässerrenaturierung über die Anpflanzung von Hecken bis hin zu Entsiegelungsmaßnahmen. Drei Flächen haben eine Größe von über zehn Hektar, darunter als größte mit 127 Hektar eine Aufforstung im Bereich des Truppenübungsplatzes Altengrabow. Bei den Landkreisen liegen derzeit für über 20 Flächen weitere Anträge beziehungsweise Anfragen vor. |
